Journal
2021 ... 2020 ... 2019 ... 2018 ... 2017 ... 2016 ... 2015 ... 2014 ... 2013 ... 2012 ... 2011 ... 2010
04 Mai

"Normalfall Diversität?" Vorstellung des SVR-Jahresgutachtens 2021

"Normalfall Diversität? Wie das Einwanderungsland Deutschland mit Vielfalt umgeht" ist der Titel des diesjährigen Jahresgutachtens des Sachverständigenrats für Integration und Migration (SVR). In einer digitalen Konferenz am 04. Mai 2021 stellte der
...read more
×
04/05/2021

"Normalfall Diversität?" Vorstellung des SVR-Jahresgutachtens 2021

"Normalfall Diversität? Wie das Einwanderungsland Deutschland mit Vielfalt umgeht" ist der Titel des diesjährigen Jahresgutachtens des Sachverständigenrats für Integration und Migration (SVR). In einer digitalen Konferenz am 04. Mai 2021 stellte der SVR das neu erschienene Jahresgutachten vor und diskutierte mit einem Fachpublikum aus Politik und Verwaltung, Verbänden, Wissenschaft und Zivilgesellschaft Wege zu einer besseren politischen Beteiligung von Zugewanderten.
Die gesellschaftliche Vielfalt in Deutschland hat zugenommen, unter anderem durch Zuwanderung. Im Jahr 2019 hatten 26 % der Bevölkerung einen Migrationshintergrund. Zugewanderte Menschen nehmen aber noch nicht gleichberechtigt am Arbeitsmarkt und am politischen Leben teil. Und auch wenn die deutsche Bevölkerung Zuwanderung zunehmend als Bereicherung und Normalität anerkennt, stoßen insbesondere subtile rassistische Aussagen nach wie vor auf Akzeptanz.

Möglichkeiten, um die politische Partizipation zu erhöhen, diskutierten in der digitalen Fachkonferenz die SVR-Vorsitzende Prof. Petra Bendel gemeinsam mit Dr. Daniel Asche (Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz), Cemile Giousouf (Bundeszentrale für politische Bildung), Memet Kılıç (Vorsitzender des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats (BZI) und der Anwältin für Einwanderungsrecht Dr. Esther Weizsäcker unter der Moderation von Konstantina Vassiliou-Enz. Ein Grußwort sprach Dr. Markus Kerber, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI).

Mehr politische Beteiligung durch Einbürgerung und gezielte Ansprache

So lässt sich feststellen, dass die Einbürgerungszahlen in Deutschland seit Jahren stagnieren. Nur wenige der Berechtigten lassen sich jedes Jahr einbürgern und erhalten damit die Voraussetzung für die vollumfängliche Ausübung ihrer politischen Rechte. Aber auch Deutsche mit Migrationshintergrund beteiligen sich seltener an Wahlen und Drittstaatenangehörige sind selbst vom Kommunalrecht ausgeschlossen, können sich also in politische Entscheidungsprozesse in ihrem unmittelbarem Lebensumfeld nicht einbringen. Zwar stehen informelle politische Partizipationsformen allen offen, ersetzen jedoch nicht das Wahlrecht.

Sind Menschen jedoch dauerhaft von politischen Entscheidungen ausgeschlossen, könne das zur Entfremdung vom politischen System führen und damit ein demokratiepolitisches Problem entstehen, so Prof. Petra Bendel. Der SVR empfiehlt daher verschiedene Maßnahmen, um die Einbürgerungsrate zu erhöhen, u. a. durch Informationskampagnen, aber auch die Einführung festlicher Einbürgerungszeremonien, die Möglichkeit einer sogenannten Turbo-Einbürgerung nach bereits vier Jahren für besonders gut integrierte Zugewanderte sowie - als Kompromissvorschlag - den Doppelpass mit Generationenschnitt. Ferner spricht sich der SVR dafür aus, die Einführung des Kommunalwahlrechts für Drittstaatenangehörige – die u. a. eine Grundrechtsänderung erfordern würde – zumindest in Erwägung zu ziehen. Auch die gezielte Ansprache von Migrant*innen als Wähler*innen sowie als Mitglieder von Parteien und Parlamenten müsse gefördert werden.

Weitere Empfehlungen des SVR, wie politische Partizipation gestärkt und Teilhabe am Arbeitsmarkt in Deutschland verbessert werden kann sowie die Kernbotschaften des Jahresgutachtens hier


Der Sachverständigenrats für Integration und Migration (SVR) wird seit dem 01.01.2021 als unabhängige Einrichtung der Politikberatung von der Bundesregierung getragen. Er knüpft an die Arbeit des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration an, der 2008 von einem Konsortium privater Stiftungen, darunter die Freudenberg Stiftung, gegründet wurde.